Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 29. Oktober 2026

§ 1 Geltungsbereich und Anbieterin

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung von Osirus zwischen dir und ClarityCompassAI, Inhaberin Bärbel Westerop, Drinhausstraße 22, 47447 Moers-Kapellen, Deutschland (im Folgenden „wir“). Kontakt: clarityos.baerbelwesterop@gmail.com, Telefon +49 160 94486598.

(2) Ergänzend gelten die Endnutzer-Lizenz (EULA) und, zur Information, die Datenschutzerklärung. Abweichende Bedingungen von Nutzern gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede Person, die bei Abschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen, die nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind als solche gekennzeichnet.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Osirus ist ein webbasierter KI-Workspace. Der Funktionsumfang umfasst insbesondere:

(2) Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Anwendung und der Planübersicht. Ein Anspruch auf bestimmte Sprachmodelle oder Anbieter besteht nicht; wir wählen die Modelle nach Verfügbarkeit, Eignung und Tarif und können sie austauschen, wenn die vereinbarte Leistung dadurch nicht wesentlich verschlechtert wird.

(3) Wir stellen Osirus mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt bereit und streben eine hohe Verfügbarkeit an. Eine bestimmte Verfügbarkeit schulden wir nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart ist. Wartungen, Störungen bei Dritten (etwa Modellanbietern, Hosting, GitHub) und Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können die Nutzung vorübergehend einschränken.

§ 3 Besondere Hinweise zu KI-Ergebnissen

(1) Antworten, Code, Pläne und sonstige Ergebnisse werden durch KI-Systeme erzeugt (Art. 50 KI-Verordnung). Sie können trotz Prüfung durch ein getrenntes Prüfermodell und automatische Tests unvollständig, veraltet oder falsch sein.

(2) Osirus ersetzt keine Rechts-, Steuer-, Finanz-, Medizin- oder sonstige Fachberatung. Du prüfst Ergebnisse eigenverantwortlich, bevor du sie verwendest, veröffentlichst oder auf ihrer Grundlage Entscheidungen triffst.

(3) Aktionen mit Wirkung nach außen (etwa einen Push, einen Pull Request, ein neues Repository oder den Aufruf eines MCP-Werkzeugs) führt Osirus nur nach deiner ausdrücklichen Freigabe für die konkrete Aktion aus. Mit der Freigabe veranlasst du die Aktion selbst und trägst die Verantwortung für ihre Folgen in dem verbundenen System. Wählst du in Code „Änderungen ohne Rückfrage“, gelten Dateiänderungen in der Sandbox als im Voraus freigegeben; das Zurückschreiben in dein Repository braucht weiterhin deine Freigabe.

§ 4 Registrierung und Konto

(1) Die Nutzung setzt ein Konto voraus, per E-Mail und Passwort oder über GitHub. Osirus richtet sich an Personen ab 18 Jahren. Die Angaben bei der Registrierung müssen zutreffen.

(2) Du hältst deine Zugangsdaten geheim und informierst uns unverzüglich, wenn du einen Missbrauch vermutest. Für Handlungen unter deinem Konto bist du verantwortlich, soweit du sie zu vertreten hast.

(3) Mit dem Abschluss der Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über das kostenlose Kontingent zustande. Voraussetzung ist, dass du diese AGB und die EULA akzeptierst und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis nimmst.

§ 5 Vertragsschluss bei Abonnements

(1) Die Darstellung der Tarife in der Anwendung ist kein bindendes Angebot. Mit dem Abschluss des Bezahlvorgangs im Checkout (Schaltfläche mit eindeutiger Zahlungspflicht) gibst du ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Buchung bestätigen, spätestens mit der Freischaltung des Tarifs.

(2) Vor Abschluss siehst du im Checkout Tarif, Preis, Laufzeit, eine etwaige Testphase und die Zahlungsart und kannst Eingabefehler korrigieren. Vertragssprache ist Deutsch. Den Vertragstext (diese AGB) kannst du jederzeit unter dieser Adresse abrufen und speichern; die Bestelldaten erhältst du per E-Mail von unserem Zahlungsdienstleister.

§ 6 Preise, Zahlung und Testphase

(1) Es steht ein begrenztes kostenloses Kontingent zur Verfügung, dessen aktuellen Stand die Anwendung anzeigt. Die Preise der kostenpflichtigen Tarife stehen in der Planübersicht und werden vor Vertragsschluss im Checkout ausgewiesen. Es sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

(2) Die Zahlung wickelt Stripe ab. Das Entgelt wird monatlich im Voraus fällig und über das im Checkout gewählte Zahlungsmittel eingezogen.

(3) Beim ersten Pro-Abonnement eines Kontos kann eine kostenlose Testphase gelten; ihre Dauer wird im Checkout angezeigt. Kündigst du nicht vor ihrem Ende, geht die Testphase in das kostenpflichtige Abonnement über, und die erste Zahlung wird fällig. Eine Testphase steht je Person nur einmal zu.

(4) Schlägt eine Zahlung fehl, können wir den Tarif nach erfolgloser Zahlungserinnerung bis zum Ausgleich auf das kostenlose Kontingent zurückstufen. Weitergehende Rechte bleiben unberührt.

§ 7 Kontingente

(1) Jeder Tarif hat zwei rollierende Nutzungsfenster: ein 5-Stunden-Kontingent und ein Wochenkontingent. Den Verbrauch zeigt die Anwendung an.

(2) Ist ein Fenster aufgebraucht, pausiert die weitere Modellnutzung, bis es sich wieder auffüllt, oder du wechselst in einen höheren Tarif. Zusätzliches Einzelguthaben kann nicht nachgekauft werden. Nicht verbrauchte Kontingente verfallen mit dem Ablauf des jeweiligen Fensters und werden nicht erstattet.

§ 8 Pflichten bei der Nutzung

Bei der Nutzung von Osirus ist es insbesondere untersagt,

§ 9 Inhalte und Rechte

(1) Deine Eingaben, Dateien und Repositories bleiben deine. Du räumst uns die Rechte ein, die nötig sind, um sie zur Erbringung der Leistung zu speichern, zu verarbeiten und an die eingesetzten Modellanbieter und verbundenen Dienste zu übermitteln. Wir nutzen deine Inhalte nicht zum Training eigener Modelle.

(2) Ergebnisse, die Osirus für dich erzeugt, darfst du im Rahmen der EULA frei verwenden. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass Ergebnisse frei von Rechten Dritter sind; prüfe das vor dem Einsatz, besonders bei Code, Texten und Bildern zur Veröffentlichung.

(3) Teilen-Links machen einen Chat für jeden mit dem Link lesbar. Du entscheidest, was du teilst, und kannst den Link jederzeit deaktivieren.

§ 10 Verbundene Dienste Dritter

Verbindest du Dienste wie GitHub, Vercel, Neon, Supabase oder einen MCP-Server, gelten für deren Nutzung zusätzlich die Bedingungen dieser Anbieter. Du stellst sicher, dass du zur Verbindung und zu den freigegebenen Aktionen berechtigt bist. Für Verfügbarkeit, Inhalte und Verhalten dieser Dienste sind wir nicht verantwortlich.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

(1) Ein Abonnement läuft jeweils einen Monat und verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, wenn du es nicht vor Ablauf der laufenden Abrechnungsperiode kündigst. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Periode möglich.

(2) Du kündigst über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ auf unserer Website (Kündigungsseite, ohne Anmeldung erreichbar), in der Anwendung unter Einstellungen über das Kundenportal, per E-Mail an clarityos.baerbelwesterop@gmail.com oder in Textform an die oben genannte Anschrift. Eine Kündigung über die Kündigungsseite bestätigen wir dir sofort mit Datum und Uhrzeit des Eingangs und dem Zeitpunkt, zu dem der Vertrag endet (§ 312k BGB). Nennst du keinen Zeitpunkt, wirkt die Kündigung zum nächstmöglichen Termin. Nach dem Ende der Periode gilt wieder das kostenlose Kontingent; dein Konto und deine Inhalte bleiben erhalten.

(3) Das kostenlose Nutzungsverhältnis kannst du jederzeit beenden, indem du die Löschung deines Kontos verlangst. Wir können es mit einer Frist von vier Wochen in Textform kündigen.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei schweren oder trotz Abmahnung fortgesetzten Verstößen gegen § 8 vor. In diesen Fällen können wir das Konto auch vorübergehend sperren.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (ClarityCompassAI, Inhaberin Bärbel Westerop, Drinhausstraße 22, 47447 Moers-Kapellen, Deutschland, Telefon +49 160 94486598, E-Mail clarityos.baerbelwesterop@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (etwa ein Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs. Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hast du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichtest, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

Erlöschen. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem du dazu deine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlierst.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

An ClarityCompassAI, Inhaberin Bärbel Westerop, Drinhausstraße 22, 47447 Moers-Kapellen, Deutschland, E-Mail clarityos.baerbelwesterop@gmail.com:

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 13 Gewährleistung

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Wir stellen die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen bereit.

(2) Dass KI-Ergebnisse im Einzelfall fehlerhaft sein können (§ 3), ist eine Eigenschaft der vereinbarten Leistung und für sich genommen kein Mangel, solange der Dienst im Übrigen wie beschrieben funktioniert.

(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr; dies gilt nicht für Ansprüche nach § 14 Abs. 1.

§ 14 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst, und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Für den Verlust von Daten haften wir nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger und angemessener Datensicherung durch dich zu ihrer Wiederherstellung angefallen wäre. Repositories sicherst du über deinen Git-Anbieter.

(4) Für Folgen von Aktionen, die du nach § 3 Abs. 3 freigegeben hast, und für die Verwendung von KI-Ergebnissen ohne eigene Prüfung haften wir nur nach Absatz 1 und 2.

(5) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen. Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.

§ 15 Freistellung durch Unternehmer

Unternehmer stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer von ihnen zu vertretenden, rechtswidrigen Nutzung von Osirus beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 16 Datenschutz

Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, beschreibt die Datenschutzerklärung. Nutzt ein Unternehmer Osirus für personenbezogene Daten Dritter, für die er verantwortlich ist, schließen wir auf Anfrage eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 17 Änderungen der Leistung und der AGB

(1) Wir können Osirus weiterentwickeln und Funktionen ändern, wenn ein triftiger Grund besteht (etwa neue Modelle, technische oder rechtliche Anforderungen, Sicherheit) und die Änderung für dich zumutbar ist. Beeinträchtigt eine Änderung deinen Zugang oder die Nutzbarkeit mehr als unerheblich, informieren wir dich vorab; Verbraucher können den Vertrag dann nach § 327r BGB innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich beenden.

(2) Änderungen dieser AGB teilen wir dir mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten in der Anwendung oder per E-Mail mit. Wesentliche Änderungen werden nur wirksam, wenn du ihnen in der Anwendung ausdrücklich zustimmst; bis dahin gilt die bisherige Fassung, und wir können den Vertrag zum nächsten möglichen Termin kündigen, wenn eine Fortführung zu den alten Bedingungen unzumutbar ist.

§ 18 Streitbeilegung

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist du Verbraucher, bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Moers, soweit gesetzlich zulässig.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.